Als Hartz IV - Empfänger ist man das ärmste Schwein. Man ist dazu verdonnert jeden Job anzunehmen. Muss ich wirklich eine Arbeit annehmen, auch wenn ich weit unter Tarif bezahlt werde? Fazit:
Als Hartz IV - Empfänger muss man nicht jeden Job zu jedem Preis annehmen. Allerdings muss man als Hartz IV - Empfänger sogut wie gegen jede Entscheidung klagen. Sonst zieht man immer den kürzeren...
Das Sozialgericht Dortmund hat mit seinem Urteil AZ: S 31 AS 317/07 in einem solchen Fall für den Hartz IV - Empfänger entschieden. Es ging in diesem speziellen Fall um um einen Stundenlohn von 4,50 Euro, obwohl der niedrigste Tariflohn 9,82 Euro vorsahr. Das Gericht sah einen solchen Arbeitsvertrag als Sittenwiedrigen Lohnwucher an und entschied, dass die Bezüge des Hartz IV - Empfängers nicht gekürzt werden dürfe.
Daas Gericht erklärte weiter, dass Arbeitslosen derartige Stellen mit Hilfe von Sanktionen aufzuzwingen, bedeutet dass Lohndumping behördlich unterstützt würde. Als Ergebnis würde das Lohngefüge weiter gesenkt.
Das Landesozialgericht Dortmung hat damit sehr klar eine Position bezogen.
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