Erfindungen sind besondere, nicht auf der Hand liegende, materielle Konstrukte oder Verfahren, die neue und nützliche Anwendungen ermöglichen.
Erfunden werden sie von Erfindern.
Eine patentfähige Erfindung ist eine
* gewerblich anwendbare,
* neue,
* nicht naheliegende Lehre zum
* technischen Handeln, das heißt
- eine Anweisung zum Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs
Alle vier Voraussetzungen (Neuheit, Erfindungshöhe, Technizität, gewerbliche Anwendbarkeit) mssen fr die Erfindung erfllt sein. Das heißt, aus der Erfindung muss das herausgeschlt werden, was nicht neu ist. Davon muss herausgesucht werden das, was nicht naheliegend ist. Und davon muss herausgeschlt werden das, was nicht technisch ist. Bleibt danach etwas brig, was dann noch gewerblich anwendbar ist, dann ist dies der patentfhige Teil der Erfindung.
Im Gegensatz dazu stehen Entdeckungen, also das Auffinden etwas schon dagewesenden, die nicht patentierbar sind. Ebensowenig sind wissenschaftliche Theorien oder mathematische Modelle als Erfindungen zu sehen. Software-Patente sind (laut dieser Definition) keine patentfhigen Erfindungen.
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