Die Europäische Union ermöglicht uns sich fast ohne Grenzen zu bewegen. Man kann ins Ausland fahren, dort studieren, leben oder nur einige Sehenswürdigkeiten besuchen. Dabei kauft man oft ein nicht nur Souvenirs, oft werden auch Tabak – also Zigaretten oder Zigarren gekauft. Aber wie viele Zigaretten darf man z.B. von Deutschland nach Spanien mit sich bringen?
Der EuGH hat in der Joustra Entscheidung festgelegt, dass als ein Privatgebrauch kann eine Zigarettenmenge bis 800 Stück – also ca. 5 Stangen (47 Pakungen) Zigaretten eingestuft werden. Mehr nicht.
Privatpersonen dürfen im europäischen Raum normaler Weise Waren ohne Mengenbeschränkungen kaufen und auch in das Heimat- oder Urlaubsland transportieren. Dabei gibt es nur eine Voraussetzung – und zwar was die Ware angeht- also Zigaretten – es muss sich um einen Privatgebrauch handeln. Diese Zigaretten dürfen nicht für den Wiederverkauf bestimmt werden. Von Steuern kann hier keine Rede sein, den im Erwerbsland wird schon eine Steuer erhoben und diese beim Kauf entrichtet. Aber hier wiederum darf es sich nur um den Kauf für den Privatgebrauch des Reisenden handelt.
Natürlich muss man genau definieren können was denn bitte „Privatgebrauch“ genau heißt also wie viele Zigaretten können als Privatgebrauch eingestuft werden. Dies hat Der EuGH auch entschieden und zwar in der sog. Josutra-Entscheidung – wenn jemand näheres über diese Entscheidung erfahren möchte kann diese direkt auf der Seite des Europäischen Gerichtshofes nachlesen: die Fundstelle lautet: C-5/05 Joustra.
Der EuGH hat in der Joustra Entscheidung festgelegt, dass als ein Privatgebrauch kann eine Zigarettenmenge bis 800 Stück – also ca. 5 Stangen (47 Pakungen) Zigaretten eingestuft werden. Mehr nicht.
Dies gilt jedoch nicht in allen Ländern der Eu, denn manche Länder haben sich um Übergangsvorschriften bemüht.
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